Dieter E. Appelt: Unterschied zwischen den Versionen

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[[1996]] wurde Dieter E. Appelt in den Gemeinderat in Postbauer-Heng für die [[SPD]] gewählt. Während dieser Zeit agierte er als SPD-Fraktionssprecher im Gemeinderat und ab [[1999]] auch als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Neumarkt i. d. Opf. Am [[1. Juli]] [[2000]] kam Appelt als Nachfolger für den vorher ausgetretenen Abgeordneten Albert Schmid in den Landtag und war bis Ende der Legislaturperiode im Oktober [[2003]] Mitglied des Bay. Landtags. Sein Vorgänger Schmid trat von dem Amt zurück, da er kurz zuvor Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge geworden war.  
[[1996]] wurde Dieter E. Appelt in den Gemeinderat in Postbauer-Heng für die [[SPD]] gewählt. Während dieser Zeit agierte er als SPD-Fraktionssprecher im Gemeinderat und ab [[1999]] auch als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Neumarkt i. d. Opf. Am [[1. Juli]] [[2000]] kam Appelt als Nachfolger für den vorher ausgetretenen Abgeordneten Albert Schmid in den Landtag und war bis Ende der Legislaturperiode im Oktober [[2003]] Mitglied des Bay. Landtags. Sein Vorgänger Schmid trat von dem Amt zurück, da er kurz zuvor Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge geworden war.  


Als Landtagsabgeornderter war er Mitglied in folgenden Ausschüssen:
Als Landtagsabgeordneter war er Mitglied in folgenden Ausschüssen:
* Ausschuss für Eingaben und Beschwerden: 17.10.2000-05.10.2003 Mitglied
* Ausschuss für Eingaben und Beschwerden: 17.10.2000-05.10.2003 Mitglied
* Ausschuss für Landesentwicklung und Umweltfragen: 17.10.2000-14.05.2002 Mitglied
* Ausschuss für Landesentwicklung und Umweltfragen: 17.10.2000-14.05.2002 Mitglied
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Appelt geriet bereits kurz nach seinem Einzug [[2000]] in den Landtag in die Kritik. Als sog. "Last-Minute-Abzocker" wurde er u.a. von der ehem. Münchner Abendzeitung tituliert, da er - neben 15 anderen Abgeordneten - noch schnell einen Verwandten in seinem Büro anstellte, obwohl schon eine Gesetzesänderung im Gespräch war, die das Einstellen von Familienangehörigen verbot. Appelt, der erst im Juli [[2000]] Mitglied des Landtages wurde, beschäftigte laut der Abendzeitung bereits vier Wochen später seine Ehefrau als Angestellte.<ref>Abendzeitung: Selbstbedienung in letzter Minute - Das sind die Last-Minute-Abzocker. In: Münchner Abendzeitung vom 28. Mai 2013 - online abgerufen am 30. Januar 2018 | 23:08 Uhr - [http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.selbstbedienung-in-letzter-minute-bilder-das-sind-die-last-minute-abzocker.910ca422-5b6f-4e95-9f8a-c71572ea4e93.html online abrufbar]</ref> <ref>Abendzeitung: Verwandten-Affäre im Landtag - Das sind die Abzocker. In: Münchner Abendzeitung vom 30. Mai 2013 - online abgerufen am 30. Januar 2013 | 23:11 Uhr - [online abrufbar]</ref>
Appelt geriet bereits kurz nach seinem Einzug [[2000]] in den Landtag in die Kritik. Als sog. "Last-Minute-Abzocker" wurde er u.a. von der ehem. Münchner Abendzeitung tituliert, da er - neben 15 anderen Abgeordneten - noch schnell einen Verwandten in seinem Büro anstellte, obwohl schon eine Gesetzesänderung im Gespräch war, die das Einstellen von Familienangehörigen verbot. Appelt, der erst im Juli [[2000]] Mitglied des Landtages wurde, beschäftigte laut der Abendzeitung bereits vier Wochen später seine Ehefrau als Angestellte.<ref>Abendzeitung: Selbstbedienung in letzter Minute - Das sind die Last-Minute-Abzocker. In: Münchner Abendzeitung vom 28. Mai 2013 - online abgerufen am 30. Januar 2018 | 23:08 Uhr - [http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.selbstbedienung-in-letzter-minute-bilder-das-sind-die-last-minute-abzocker.910ca422-5b6f-4e95-9f8a-c71572ea4e93.html online abrufbar]</ref> <ref>Abendzeitung: Verwandten-Affäre im Landtag - Das sind die Abzocker. In: Münchner Abendzeitung vom 30. Mai 2013 - online abgerufen am 30. Januar 2013 | 23:11 Uhr - [online abrufbar]</ref>


Nachdem Appelt der erneut Einzug in den Landtag nicht mehr gelang, verklagte er den Freistaat Bayern vor dem Verwaltungsgericht auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente. Als Grund machte er geltend, dass er als Abgeordneter seine Gesundheit ruiniert hätte. Weiterhin machte er geltend, dass er seit seiner Amtstätigkeit Herzbeschwerden hätte und sich zusätzlich beim Ausräumen seines Büros nach der Abwahl einen Bandscheibenvorfall zugezogen habe. In der Summe hätte, so Appelt, der Verlust seine Mandates zu Depressionen geführt. Das Verwaltungsgericht Regensburg kam [[2005]] folgte jedoch nicht seiner Meinung und lehnte den Antrag ab, u.a. mit der Begründung: ''Der Mandatsverlust gehört zum Berufsrisiko eines Politikers und kann nicht auf Umwegen abgesichert werden''.<ref>Mittelbay. Zeitung: Ex-MdL Appelt muss doch arbeiten gehen. In: Mittelbayerische Zeitung vom 10. November 2005 - online abgerufen am 30. Januar 2018 | 22:54 Uhr - [http://www.mittelbayerische.de/ex-mdl-appelt-muss-doch-arbeiten-gehen-20000-art43960.html online abrufbar]</ref>
Nachdem Appelt der erneut Einzug in den Landtag nicht mehr gelang, verklagte er den Freistaat Bayern vor dem Verwaltungsgericht auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente. Als Grund machte er geltend, dass er als Abgeordneter seine Gesundheit ruiniert hätte. Weiterhin machte er geltend, dass er seit seiner Amtstätigkeit Herzbeschwerden hätte und sich zusätzlich beim Ausräumen seines Büros nach der Abwahl einen Bandscheibenvorfall zugezogen habe. In der Summe hätte, so Appelt, der Verlust seines Mandates zu Depressionen geführt. Das Verwaltungsgericht Regensburg kam [[2005]] folgte jedoch nicht seiner Meinung und lehnte den Antrag ab, u.a. mit der Begründung: ''Der Mandatsverlust gehört zum Berufsrisiko eines Politikers und kann nicht auf Umwegen abgesichert werden''.<ref>Mittelbay. Zeitung: Ex-MdL Appelt muss doch arbeiten gehen. In: Mittelbayerische Zeitung vom 10. November 2005 - online abgerufen am 30. Januar 2018 | 22:54 Uhr - [http://www.mittelbayerische.de/ex-mdl-appelt-muss-doch-arbeiten-gehen-20000-art43960.html online abrufbar]</ref>


== Siehe auch ==
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