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Fürther Wasserbündnis: Unterschied zwischen den Versionen
→PPPPublic-private partnership, PPP (deutsch: Öffentlich-private Partnerschaft, ÖPP)-Projekt Fürther Bäder
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Daraufhin bemüht sich das Wasserbündnis um weitere Informationen für die Fürther Öffentlichkeit. Am 17. Februar 2010 wird dazu ein 1. Offener Brief an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und die Stadtratsfraktionen geschickt https://www.nordbayern.de/region/fuerth/kalte-dusche-fur-die-bader-1.644146. | Daraufhin bemüht sich das Wasserbündnis um weitere Informationen für die Fürther Öffentlichkeit. Am 17. Februar 2010 wird dazu ein 1. Offener Brief an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und die Stadtratsfraktionen geschickt https://www.nordbayern.de/region/fuerth/kalte-dusche-fur-die-bader-1.644146. | ||
Die Stadträtin Dr. Andrea Heilmaier (CSU) reagiert darauf unverzüglich. Sie stellt dem Wasserbündnis eine Anfrage zum Thermalbad zur Verfügung, die die CSU bereits 2005 im Zusammenhang mit der Privatisierung der Fürther Bäder an das Direktorium der Stadt (Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung) gerichtet hat. Fragen zum Rahmenvertrag liegen der Anfrage bei. Diese werden zur Grundlage eines umfangreichen Fragenkatalogs, der von den Mitgliedsorganisationen des Wasserbündnisses zusammen mit Frau Dr. Heilmaier und mit Interessierten aus der Fürther Bürgerschaft erarbeitet wird. Dr. Michael Müller leistet dabei fundierte Detailarbeit. Eberhard Ruchte setzt sich in diesem Zusammenhang vehement für die Verbesserung der Nutzungsmöglichkeit aller Fürther Bäder für alle Fürther*innen ein. | Die Stadträtin Dr. [[Andrea Heilmaier]] (CSU) reagiert darauf unverzüglich. Sie stellt dem Wasserbündnis eine Anfrage zum Thermalbad zur Verfügung, die die CSU bereits 2005 im Zusammenhang mit der Privatisierung der Fürther Bäder an das Direktorium der Stadt (Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung) gerichtet hat. Fragen zum Rahmenvertrag liegen der Anfrage bei. Diese werden zur Grundlage eines umfangreichen Fragenkatalogs, der von den Mitgliedsorganisationen des Wasserbündnisses zusammen mit Frau Dr. Heilmaier und mit Interessierten aus der Fürther Bürgerschaft erarbeitet wird. Dr. Michael Müller leistet dabei fundierte Detailarbeit. Eberhard Ruchte setzt sich in diesem Zusammenhang vehement für die Verbesserung der Nutzungsmöglichkeit aller Fürther Bäder für alle Fürther*innen ein. | ||
Im Mai 2010 schickt das Wasserbündnis einen 2. Offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und die Stadtratsfraktionen, in dem ein Stadtratsbeschluss angeregt wird, in der Zukunft keine derartigen PPP-Projekte in Fürth zu genehmigen. Daraufhin stellen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE im Fürther Rathaus und Oberbürgermeister Dr. Jung selbst entsprechende Anträge. Am 24. Juni 2010 wir ein Stadtratsbeschluss in diesem Sinne gefasst. | Im Mai 2010 schickt das Wasserbündnis einen 2. Offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und die Stadtratsfraktionen, in dem ein Stadtratsbeschluss angeregt wird, in der Zukunft keine derartigen PPP-Projekte in Fürth zu genehmigen. Daraufhin stellen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE im Fürther Rathaus und Oberbürgermeister Dr. Jung selbst entsprechende Anträge. Am 24. Juni 2010 wir ein Stadtratsbeschluss in diesem Sinne gefasst. | ||
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Zukünftige PPP-Projekte sind damit in Fürth fürs erste unterbunden. Eine umfassende Information der Öffentlichkeit wurde durch eine ausführliche Sonderseite der Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 erreicht. https://www.nordbayern.de/region/fuerth/glanzstuck-oder-gescheitertes-projekt-1.789058 | Zukünftige PPP-Projekte sind damit in Fürth fürs erste unterbunden. Eine umfassende Information der Öffentlichkeit wurde durch eine ausführliche Sonderseite der Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 erreicht. https://www.nordbayern.de/region/fuerth/glanzstuck-oder-gescheitertes-projekt-1.789058 | ||
Allerdings konnten die Offenlegung des PPP-Vertrages oder die Veröffentlichung der aktuellen Kostenrechnung aufgeteilt nach Alt-Bädern und Thermalbad nicht erreicht werden. Wegen der Geheim-Verträge von PPP-Projekten wird deren Fragwürdigkeit damit bestätigt. | Allerdings konnten die Offenlegung des PPP-Vertrages oder die Veröffentlichung der aktuellen Kostenrechnung aufgeteilt nach Alt-Bädern und Thermalbad nicht erreicht werden. Wegen der Geheim-Verträge von PPP-Projekten wird deren Fragwürdigkeit damit bestätigt. | ||
=== Rekommunalisierung der Fürther Wasserversorgung + Europäisches Bürgerbegehren Right2Water === | === Rekommunalisierung der Fürther Wasserversorgung + Europäisches Bürgerbegehren Right2Water === | ||