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Fürther Wasserbündnis: Unterschied zwischen den Versionen
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PPP-Projekt Fürther Bäder | |||
Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes (Public-private-Partnership). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen Forfaitierungsvertrag mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. € Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert. | |||
Das Wasserbündnis ist zu dieser Zeit mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens gegen die Privatisierung der Stadtentwässerung ausgelastet. Erst später kann es eine umfassende Information der Fürther Öffentlichkeit über das PPP-Projekt bewirken. | |||
Um die Insolvenz abzuwenden, muss die Stadt Fürth im Dezember 2009 die private Trägergesellschaft der Bäder fast vollständig mit allen Verpflichtungen übernehmen. Darüber hinaus sind alljährlich erhebliche zusätzliche Kosten zu erwarten, die jetzt von der Kommune getragen werden müssen. Das Wasserbündnis bemüht sich daraufhin um einen Stadtratsbeschlusses, der in Zukunft derartige PPP-Projekte in Fürth untersagt. | |||
== Siehe auch == | == Siehe auch == | ||