185
Bearbeitungen
Fürther Wasserbündnis: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
keine Bearbeitungszusammenfassung
Keine Bearbeitungszusammenfassung |
Keine Bearbeitungszusammenfassung |
||
| Zeile 45: | Zeile 45: | ||
Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes (Public-private-Partnership). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen Forfaitierungsvertrag mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. € Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert. | Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes (Public-private-Partnership). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen Forfaitierungsvertrag mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. € Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert. | ||
Im Dezember 2009 muss die Stadt Fürth die private Trägergesellschaft der Bäder fast vollständig mit allen Verpflichtungen übernehmen. Damit wird die Insolvenz abgewendet. Darüber hinaus sind alljährlich erhebliche zusätzliche Kosten zu erwarten, die jetzt von der Kommune getragen werden müssen. Am 3. Dezember 2009 erscheint dazu der Artikel von Volker Dittmar „Infra übernimmt die Regie in den Bädern“. Daraufhin bemüht sich das Wasserbündnis um weitere Information für die Fürther Öffentlichkeit über das PPP-Projekt. | |||
*17. Februar 2010 Offener WB-Brief über FN an OB + Stadträte | |||
*Frau Dr. Heilmeier: CSU-Anfrage Thermalbad + Fragenkatalog an OB von 2005 (!) | |||
*Diverse Briefe/Fragenkataloge WB – OB – WB | |||
*24. Juni 2010 Stadtratsbeschlusses, in der Zukunft derartige PPP-Projekte in Fürth untersagt. | |||
Zukünftige PPP-Projekte sind damit in Fürth fürs erste unterbunden. Eine umfassende Information der Öffentlichkeit wurde durch eine ausführliche Sonderseite der Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 erreicht. Siehe: http://www.fuerther-nachrichten.de/artikel.asp?art=1241090&kat=12&man=5 | |||
Allerdings konnten die Offenlegung des PPP-Vertrages oder die Veröffentlichung der aktuellen Kostenrechnung aufgeteilt nach Alt-Bädern und Thermalbad nicht erreicht werden. Wegen der Geheim-Verträge von PPP-Projekten wird deren Fragwürdigkeit damit bestätigt. | |||
=== Rekommunalisierung der Fürther Wasserversorgung + Europäisches Bürgerbegehren Right2Water === | === Rekommunalisierung der Fürther Wasserversorgung + Europäisches Bürgerbegehren Right2Water === | ||