185
Bearbeitungen
Fürther Wasserbündnis: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
keine Bearbeitungszusammenfassung
KKeine Bearbeitungszusammenfassung |
Keine Bearbeitungszusammenfassung |
||
| Zeile 24: | Zeile 24: | ||
* [[31. Mai]] [[2006]]: Einstimmiger Stadtratsbeschluss, dass die Stadtentwässerung städtischer Eigenbetrieb bleibt; damit entfällt ein [[Bürgerentscheid]] | * [[31. Mai]] [[2006]]: Einstimmiger Stadtratsbeschluss, dass die Stadtentwässerung städtischer Eigenbetrieb bleibt; damit entfällt ein [[Bürgerentscheid]] | ||
* [[1. Juni]] [[2006]]: Ergänzende schriftliche Zusagen zum Stadtratsbeschluss ([https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:2006-06-01_Brief_OB_Jung_-_Ergänzende_Zusagen_zum_Stadtratsbeschluss.pdf Brief]) von Oberbürgermeister Dr. [[Thomas Jung]] | * [[1. Juni]] [[2006]]: Ergänzende schriftliche Zusagen zum Stadtratsbeschluss ([https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:2006-06-01_Brief_OB_Jung_-_Ergänzende_Zusagen_zum_Stadtratsbeschluss.pdf Brief]) von Oberbürgermeister Dr. [[Thomas Jung]] | ||
* [[ | * [[17. Februar]] [[2010]]: Erster Offener Brief des WB an Oberbürgermeister und Stadtrat zum PPP-Projekt Fürther Bäder | ||
* [[ | * [[30. März]] [[2010]]: Beantwortung der WB-Fragen zum PPP-Projekt Fürther Bäder durch Oberbürgermeister und infra gmbh Fürth | ||
* [[26. April]] [[2010]]: Erweiterter Fragenkatalog für Oberbürgermeister und Stadtrat zum PPP-Projekt Fürther Bäder | |||
* [[03. Mai]] [[2010]]: Zweiter Offener Brief an Oberbürgermeister und Stadtrat mit Forderung eines Stadtratsbeschlusses gegen derartige PPP-Projekte | |||
* [[15. Juli]] [[2010]]: Einblatt Dokumentation „PPP-Fürther Bäder, ein klassisch gescheitertes PPP-Projekt“ | |||
* [[Juni]] [[2012]]: verdi startet in der BRD das EU-Bürgerbegehren Wasser ist Menschenrecht - right2water. Das EU-Bürgerbegehren richtet sich gegen den Beschluss des EU-Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) zur Vergabe von Konzessionen im öffentlichen Dienstleistungsbereich, also auch der Wasserversorgung | |||
* [[31. Januar]] [[2013]]: Radio Z Interview Peter A. Lefrank zum EU-Bürgerbegehren Wasser ist Menschenrecht - right2water | |||
* [[08. Februar]] [[2013]]: Pressemitteilung von OB Thomas Jung - Prüfung der Rekommunalisierung der Fürther Trinkwasserversorgung | |||
* [[18. Februar]] [[2013]]: Wasserbündnis-Veranstaltung über die Vergabe von Konzessionen im öffentlichen Dienstleistungsbereich mit Aufforderung des Stadtrates zur Ablehnung der Privatisierung der Trinkwasserversorgung | |||
* [[20. Februar]] [[2013]]: Nach vorausgegangenen Anträgen der CSU, der GRÜNEN und der LINKEN beschließt der Fürther Stadtrat einstimmig die Ablehnung der Privatisierung der Fürther Wasserversorgung | |||
* [[22. März]] [[2013]]: Am 20. Weltwassertag (WWT) ruft das Wasserbündnis dazu auf, die Fürther Trinkwasserversorgung zu einem kommunalen Eigenbetrieb zu rekommunalisieren. Für Wasserversorger mit der öffentlich-rechtlichen Form eines kommunalen Eigenbetriebs ist die Anwendung der IMCO-Richtlinie zur Vergabe von Konzessionen im öffentlichen Dienstleistungsbereich, also auch der Wasserversorgung, nämlich ausgeschlossen | |||
* [[September]] [[2013]]: Die Petition „Wasser ist ein Menschenrecht!“ wird die erste Bürgerinitiative, die mit fast 1,7 Millionen Unterschriften in 11 EU-Länder das geforderte Quorum erreicht hat. Die Wasserversorgung wird folglich aus dem Geltungsbereich der EU-Konzessionsrichtlinie herausgenommen. Damit wird in Fürth die Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung nicht mehr weiterverfolgt. Der Versorgungsbetrieb der infra-fürth GmbH und damit die Fürther Wasserversorgung bleiben weiterhin mit 19,9% im Besitz der e-on. | |||
== Aktivitäten == | == Aktivitäten == | ||